Leistungsbeschreibung

Die Eingliederungshilfe verfolgt das Ziel, eine Behinderung zu vermeiden oder diese zu mildern. Ihre Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft soll erhalten oder hergestellt werden.
Unterstützung finden Sie bei der Bewältigung des täglichen Lebens. Dazu gehören zum Beispiel:

  • das Wohnen
  • die Finanzen
  • die Haushaltsführung
  • die Freizeitgestaltung
  • die Förderung privater Kontakte und Hobbies,
  • Ämtergänge (Vorbereitung und Unterstützung), sofern nicht Aufgabe einer gesetzlichen Betreuerin oder eines gesetzlichen Betreuers
  • Mobilität 
  • Elternschaft
  • Unterstützung in der Schule, Hochschule oder für die Weiterbildung im Beruf
  • Unterstützung in der Kindertagesstätte
  • Hilfsmittel
  • Förderung der Verständigung

Die Leistungen sind individuell ausgestaltet. Sie sind gegenüber den Leistungen anderer Sozialleistungs- und Rehabilitationsträgern (z.B. Krankenkasse, Rentenversicherungsträger, Arbeitsagentur, Unfallversicherungsträger) nachgeordnet. 


Die Kosten für die Leistungen übernimmt der zuständigen Träger der Eingliederungshilfe. Ihr Einkommen oder Vermögen können gegebenenfalls angerechnet werden.  

Ergänzung: Leistungsbeschreibung

Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist eine spezielle Hilfe im Leistungskatalog der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (§§ 53 ff SGB XII).

Die Eingliederungshilfe wirkt präventiv, rehabilitativ und integrativ: Es ist ihre Aufgabe, eine drohende Behinderung zu verhüten (Prävention) oder eine Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern „(Rehabilitation) und die behinderten Menschen in die Gesellschaft einzugliedern (Integration)“ (§ 53 Abs. 3 SGB XII).
Die „Eingliederungshilfe für behinderte Menschen“ umfasst verschiedene Leistungen des Sozialhilfeträgers, die in etwa vergleichbar mit den Rehabilitationsmaßnahmen der Kranken-, Renten und Unfallversicherung sind.

Voraussetzungen

Anspruch auf Eingliederungshilfe besteht nur nachrangig, das heißt, wenn die Hilfe nicht von einem vorrangig verpflichteten Leistungsträger (Krankenkassen, Pflegekassen, Rentenversicherungsträger, Berufsgenossenschaften oder Bundesagentur für Arbeit) gewährt wird. Anspruch auf Eingliederungshilfe haben Personen, die nicht nur vorübergehend (das heißt länger als 6 Monate)

  • körperlich wesentlich behindert sind (unter anderem erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit; abstoßend wirkende Entstellungen, vor allem im Gesichtsbereich; Organ- und Hautschäden; Blinde und Sehbehinderte; Hörbehinderte und Taubstumme; Sprachbehinderte)
    oder
  • geistig wesentlich behindert sind (wodurch die Eingliederung in die Gesellschaft erheblich beeinträchtigt wird)
    oder
  • seelisch wesentlich behindert sind (unter anderem körperlich nicht begründbare Psychosen; seelische Störungen als Folge von Krankheiten; Suchtkrankheiten, Neurosen, Persönlichkeitsstörungen)
    oder
  • von einer Behinderung bedroht sind (nach allgemeiner ärztlicher oder sonstiger fachlicher Erkenntnis).


Die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch sind in der Regel abhängig vom Einkommen und Vermögen. Auch bei der Eingliederungshilfe wird daher geprüft, ob Einkommen und Vermögen eingesetzt werden müssen.

Ausnahmen hiervon gibt es zum Beispiel bei der Frühförderung oder den Hilfen zur angemessenen Schulbildung, die grundsätzlich einkommens- und vermögensunabhängig gezahlt werden. Informationen zu weiteren Ausnahmen erhalten Sie bei den oben genannten Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern. Sie können diese Leistungen mit dem Formular "Eingliederungshilfe: Kurzantrag" beantragen. Für die Weiterbewilligung der ambulanten Betreuung nutzen Sie bitte das Formular "Eingliederungshilfe: Anlage...".
Alle anderen Leistungen müssen Sie mit dem "Antrag auf Leistungen: SGB XII ..." beantragen.

Zuständig für die Eingliederungshilfe nach dem SGB XII ist – je nach Art der zu gewährenden Hilfen – der Landkreis Göttingen.

Maßnahmen der Eingliederungshilfe (§ 54 SGB XII)

  • Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (§ 54 SGB XII in Verbindung mit § 26 SGB IX)

Dazu zählen beispielsweise:

    • Hilfen zu selbst bestimmtem Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten (zum Beispiel „Ambulant Betreutes Wohnen“ für geistig Behinderte, psychisch Kranke und Suchtkranke (legale und illegale Drogen)
    • Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder. Darunter fallen vorwiegend nichtärztliche therapeutische, psychologische, heilpädagogische, psychosoziale Leistungen und die Beratung der Erziehungsberechtigten, soweit sie unter ärztlicher Verantwortung oder durch interdisziplinäre Frühförderstellen erbracht werden
    • Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel einschließlich deren notwendiger Änderung, Instandsetzung, Ersatzbeschaffung und gebräuchlichen Ausbildung hierfür
  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (§ 54 SGB XII in Verbindung mit § 33 SGB IX)

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben werden von den Versicherungsträgern (Rentenversicherungsträger, Berufsgenossenschaften, Jugendamt, Arbeit und Soziales, Bundesagentur für Arbeit) (§§ 5, 6 SGB IX) übernommen, um die Erwerbsfähigkeit herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern und die Teilhabe am Arbeitsleben zu sichern. Sie zählen zur Beruflichen Rehabilitation.

Zuständigkeit:
Die Berufsgenossenschaften sind bei Arbeitsunfall und Berufskrankheit für die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zuständig.
Die Rentenversicherungsträger übernehmen die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, wenn die Maßnahmen geeignet sind, eine Wiedereingliederung ins Erwerbsleben zu erreichen. Es gelten die rentenrechtlichen Voraussetzungen zur Rehabilitation.

Daneben übernehmen unter Umständen auch die Bundesagentur für Arbeit, das Jugendamt oder das Arbeit und Soziales Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben.

  • Hilfe zur Beschäftigung in einer Werkstatt für Behinderte (§ 54 SGB XII in Verbindung mit § 41 SGB IX, § 56 SGB XII)

Voraussetzungen:

    • Für den behinderten Menschen kommt wegen der Art oder Schwere der Behinderung keine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in Betracht.
    • Der Behinderte erbringt nach Teilnahme im Arbeitstrainingsbereich wenigstens ein Mindestmaß an wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung und es ist keine Selbst- oder Fremdgefährdung zu erwarten.
  • Hilfe zur Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft (§ 54 SGB XII in Verbindung mit § 55 SGB IX)

Dazu zählen beispielsweise:

    • Heilpädagogische Maßnahmen für (schwer) behinderte Kinder, die noch nicht eingeschult sind. Heilpädagogische Leistungen umfassen alle Maßnahmen, die die Entwicklung des Kindes und die Entfaltung seiner Persönlichkeit mit pädagogischen Mitteln anregen, einschließlich der erforderlichen sozial- und sonderpädagogischen, psychologischen und psychosozialen Hilfen sowie die Beratung der Erziehungsberechtigten.
    • Hilfen zur Förderung der Verständigung für Hör- und Sprachbehinderte
    • Hilfen zur Teilhabe am kulturellen Leben, zum Beispiel:
      Besuche von Veranstaltungen, Mitgliedschaft in einem Verein, Kauf von Büchern und Zeitungen, Hilfen bei der Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer behindertengerechten Wohnung (zum Beispiel Bau einer Rampe für Rollstuhlfahrer, Beseitigung von Schwellen, Verbreiterung von Türen)
  • Schule, Ausbildung und Arbeitsplatz (§ 54 Abs. 1 S. 1 SGB XII)

Zur Eingliederungshilfe zählen Hilfen zu einer Schulbildung, zu einer schulischen und beruflichen Ausbildung und zur Erlangung eines Platzes im Arbeitsleben, worunter auch die Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen fallen kann. Darunter sind zum Beispiel die heil- und sozialpädagogische Betreuung in einer Tagesstätte oder in einem Heim einschließlich der notwendigen Fahrtkosten dorthin wie auch die Kosten für Nachhilfeunterricht zu verstehen.


Unterhaltspflicht der Eltern (§ 94 SGB XII)

Eltern leisten für alle Maßnahmen der Eingliederungshilfe ihrer volljährigen behinderten oder pflegebedürftigen Kinder einen pauschalen Unterhaltsbeitrag von maximal 26,00 Euro monatlich, ohne weitere Überprüfung des Einkommens und Vermögens (§ 94 SGB XII).

Verfahrensablauf

  • Sie wenden sich an den für Sie zuständigen Träger der Eingliederungshilfe.
  • Dort können Sie um Beratung und Unterstützung bitten oder gleich einen formlosen Antrag stellen.
  • Die zuständige Behörde wird Sie bitten, ein Formular auszufüllen und weitere Unterlagen einzureichen.
  • Die Behörde wird ein Teilhabe und / oder Gesamtplanverfahren durchführen, um Ihren individuellen Bedarf an Eingliederungshilfeleistungen zu ermitteln.
  • Wenn alle Unterlagen vorliegen, prüft die zuständige Stelle aufgrund Ihrer Angaben, ob und in welcher Höhe Sie Eingliederungshilfe erhalten.
  • Nach der Prüfung Ihres Antrages erhalten Sie einen Bewilligungs- oder einen Ablehnungsbescheid.

In Niedersachsen wird Ihr Bedarf an individueller Unterstützung grundsätzlich mithilfe des Bedarfsermittlungsinstrumentes (B.E.Ni) ermittelt.

An wen muss ich mich wenden?

Die Zuständigkeit liegt bei den Trägern der Eingliederungshilfe.

Zuständig für Eingliederungshilfe-Leistungen an erwachsene Personen: das Land Niedersachsen als überörtlicher Träger der Eingliederungshilfe. Das Land Niedersachsen hat die Landkreise, kreisfreien Städte und die Region Hannover für diese Aufgabe herangezogen.

Zuständig für Eingliederungshilfe-Leistungen an Kinder und Jugendliche mit einer geistigen oder körperlichen Behinderung: der örtliche Träger der Eingliederungshilfe. Das gilt auch, wenn die oder der Jugendliche noch eine allgemeinbildende Schule oder eine Tagesbildungsstätte besucht.
 

Die örtlichen Träger der Eingliederungshilfe sind die Landkreise, kreisfreien Städte und die Region Hannover.

Grundsätzlich sind der Landkreis oder die kreisfreie Stadt zuständig, in dem Ihr Wohnsitz liegt.

Voraussetzungen

Sie können Eingliederungshilfe beantragen, wenn

  • Sie eine Behinderung haben.
  • Sie von einer Behinderung bedroht sind.
  • Ihre Behinderung Sie im täglichen Leben einschränkt. 

Welche Unterlagen werden benötigt?

  • Sie müssen bei der zuständigen Behörde einen Antrag stellen. Dieser kann formlos sein.
  • Die zuständige Behörde wird Sie auffordern, ein Formular zu verwenden und weitere Unterlagen einzureichen.

Welche Gebühren fallen an?

Es fallen keine Gebühren an.

Welche Fristen muss ich beachten?

Antragssteller müssen keine Fristen beachten.

Die Behörde, bei der der Antrag gestellt wird, muss innerhalb von zwei Wochen nach Eingang des Antrages feststellen, ob sie für den Antrag zuständig ist. Wenn die Behörde nicht zuständig ist, leitet sie den Antrag unverzüglich weiter.

Bearbeitungsdauer

Die Bearbeitungsdauer des Antrages hängt von vielen unterschiedlichen Voraussetzungen ab.

Rechtsgrundlage

Was sollte ich noch wissen?

Weiterführende Informationen finden Sie auf den Internetseiten des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie des Niedersächsischen Landesamtes für Soziales, Jugend und Familie. Zudem halten die zuständigen Behörden für Eingliederungshilfe auf ihren Internetseiten Informationen zu den Leistungen und Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern bereit.

Unterstützende Institutionen

Weiterer Ansprechpunkt für die Eingliederungshilfe-Leistungen an Erwachsene:

Niedersächsische Landesamt für Soziales, Jugend und Familie

Domhof 1

31134 Hildesheim

Telefon: 05121 304-0

Fax: 05121 304611

Fachlich freigegeben durch

Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung